patente

geistiges eigentum - was ist das?

Ideen, Erfindungen, Konzepte, geistige Werke und Entdeckungen gehören rechtlich gesehen zu den so genannten Immaterialgütern, sind also Dinge, die man nicht direkt anschauen oder gar anfassen kann. Diese Güter sind nicht generell rechtlich geschützt, sondern nur wenn die Rechtsordnung einer Person entsprechende Rechte zuweist, z. B. durch Patent-, Gebrauchsmuster-, Geschmacksmuster-, Marken- oder Urheberrechte. Inhaber eines solchen Rechts ist z. B. der Anmelder eines Patents oder der Schöpfer eines urheberrechtlichen Werks.

Das geistige Eigentum ist nicht mit dem sachenrechtlichen Eigentum gleichzusetzen. Ähnlich wie beim Sacheigentum handelt es sich jedoch um ein so genanntes ausschließliches Recht, das es dem Inhaber ermöglicht, über die Nutzung des geschützten Guts zu entscheiden.

Das geistige Eigentum gliedert sich in die Bereiche "gewerblicher Rechtsschutz" und "Urheberrecht".

Quelle:  DPMA

schutzrechte

  Patente Gebrausmuster Marken
geschützt werden Technische Erfindungen Technische Erfindungen (außer Verfahren) Marken für Waren und Dienstleitungen
Erfordernisse für den Schutz neu, über den Stand der Technik hinausgehender erfinderische Tätigkeit, gewreblich anwendbar, ausführbar neu, über den Stand der Technik hinausgehender erfinderischer Schritt, gewerblich anwendbar grafisch darstellbar, keine Beschreibung der Dienstleitung oder Ware, Unterscheidungskraft
Schutzbeginn mit der Veröffentlichung im Patentblatt mit der Eintragung in das jeweilige Register mit der Eintragung in das jeweilige Register
maximale Schutzdauer 20 Jahre 10 Jahre unbegrenzt verlängerbar (alle 10 Jahre)
  Geschmacksmuster Topografieschutzrecht Urheberecht
geschützt werden Design Freidimensionale Strukturen mikroelektronischer Halbleitererzeugnisse Kulturelle Leistungen
Erfordernisse für den Schutz neu, zwei- oder dreidimensionale Erscheinungsform eines Erzeugnisses, Eigenart Eigenart (keine bloße Nachbildung einer anderen Topografie) Werk geistiger Schöpfung auf dem Gebiet der Literatur, Wissenschaft, Kunst oder Software beziehungsweise Datenbanken
Schutzbeginn mit der Eintragung in das jeweilige Register abhängig davon, ob die Topografie bereits geschäftlich verwendet wurde, siehe Halbleiterschutzgesetz §5 entsteht formlos automatisch mit der Schöpfung des Werkes
maximale Schutzdauer 25 Jahre 10 Jahre 70 Jahre nach dem Tod des Autors

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patentrecherche im internet

Im Zusammenhang mit einer Entwicklungstätigkeit geht es vor allem darum, schnell abklären zu können, ob einer Umsetzungsidee ein Schutzrecht entgegensteht.

Früher war dazu ein Gang zum Patentanwalt unumgänglich. Heute erlaubt das Internet jedem Interessierten eine Direktrecherche. Aus einer Vielzahl an Recherchemöglichkeiten haben wir eine Auswahl an relevanten Internetadressen zusammengestellt.

Informationen zu Patenten und Linksammlungen in Deutschland

Informationen zu Patenten und Linksammlungen für Europa

Informationen zu Patenten aus den USA

Markenrecherche in Europa

Online-Recherche zu Patentveröffentlichungen aus aller Welt

Patentanwälte  

Patent-Datenbank

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förderung für patent- und gebrauchsmusteranmledungen

Das Problem ist vielen bekannt: Viele kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sichern ihre Ergebnisse aus Forschung und Entwicklung (FuE) nicht schutzrechtlich ab, da sie darin keine Vorteile sehen oder zu hohe Kosten befürchten!

Mit der KMU-Patentaktion werden kleine und mittlere Unternehmen, Handwerksbetriebe und Existenzgründer des produzierenden Gewerbes einschließlich der Landwirtschaft bei der erstmaligen Sicherung Ihrer Ergebnisse aus FuE durch Gewerbliche Schutzrechte und bei deren Nutzung unterstützt und angeleitet. Die Kosten Ihrer ersten Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung sowie erste Verwertungsaktivitäten werden bezuschusst.

Die KMU-Patentaktion wendet sich ausdrücklich an Neulinge, die bisher noch kein Patent angemeldet haben oder deren letzte Patentanmeldung mehr als fünf Jahre zurückliegt. Das ist bei Ihnen der Fall? Dann informieren Sie sich bei einem SIGNO-Partner in Ihrer Region über den betrieblichen Wert einer Patentierung und erhalten Sie einen konkreten "Fahrplan" zu Ihrer individuellen Anmeldung. Im gesamten Prozess zum gewerblichen Schutzrecht steht Ihnen SIGNO-Partner als Ansprechpartner und „Pate“ über einen Zeitraum von 18 Monaten zur Seite.

Was wird gefördert?

  • TP 1 Recherche zum Stand der Technik max. 800,00 Euro
  • TP 2 Kosten-Nutzen-Analyse max. 800,00 Euro
  • TP 3 Patentanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt max. 2.100,00 Euro
  • TP 4 Vorbereitungen für die Verwertung einer Erfindung max. 1.600,00 Euro
  • TP 5 Gewerblicher Rechtsschutz im Ausland max. 2.700,00 Euro

Der Zuschuss pro Unternehmen beträgt max. 8.000 Euro.

Wer kann teilnehmen?

Unternehmen, einschließlich Handwerksbetriebe und Unternehmensgründer, des produzierenden Gewerbes und der Landwirtschaft, mit Geschäftssitz und Produktionsstätte in Deutschland, mit bis zu 250 Beschäftigten und entweder einem Jahresumsatz von höchstens 50 Millionen Euro oder einer Jahresbilanzsumme von höchstens 43 Millionen Euro, die in den letzten fünf Jahren kein Patent oder Gebrauchsmuster angemeldet haben.

Wie kann ein Interessent teilnehmen?

Anträge für die Teilnahme an der KMU-Patentaktion können direkt bei den SIGNO-Partnern gestellt werden. Der SIGNO-Partner betreut Sie während der gesamten Laufzeit der Förderung.

Weitere Informationen: SIGNO

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produktimitationen - technologie-know-how-schutz

Produktimitationen sind in den vergangenen Jahren zu einem wahren Massenphänomen geworden und bedrohen den Markterfolg vieler Unternehmen. Oftmals erkennen Firmen die Tatsache, dass ihr Know-how nicht ausreichend geschützt ist, erst dann, wenn bereits Schadensfälle durch Imitationen eingetreten sind.

Während in den vergangenen Jahrzehnten vor allem digitale Medien und Luxusgüter imitiert wurden, sind in den letzten Jahren vermehrt auch technologisch anspruchsvolle Produkte wie Maschinen und Anlagen oder Elektronikartikel betroffen.

Gleichzeitig nimmt die Qualität der Kopien immer weiter zu: Während vor einigen Jahren die Imitationen in der Regel als minderwertig identifiziert werden konnten, handelt es sich inzwischen oft um täuschend echte, wenn nicht sogar technologisch ebenbürtige Kopien der Originalprodukte. Gerade aufstrebende Nationen wie China und Indien erweitern ihre technologischen Fähigkeiten mit sehr hoher Geschwindigkeit.

Die Konsequenzen für die betroffenen Unternehmen sind drastisch. Sie äußern sich nicht nur in niedrigeren Absatzzahlen und Produktpreisen, sondern häufig auch in einem verschlechterten Markenimage und sinkender Firmenreputation.

Das Portal »Technologie-Know-how-Schutz« des Fraunhofer-Instituts für Produktionstechnologie IPT entstand in einem durch die Stiftung Industrieforschung geförderten Forschungsprojekt. Hierbei wurden gemeinsam mit Partnerunternehmen aus der Industrie erfolgversprechende Maßnahmen und Auswahlkriterien erarbeitet, um geeignete Schutzstrategien im Kampf gegen Produktpiraterie zu identifizieren und aufzubauen.

Das Portal gibt Ihrem Unternehmen eine erste Hilfestellung bei der Suche nach effektiven Schutzmechanismen. Wenn Ihr Unternehmen von einer konkreten Pirateriegefahr konfrontiert oder bereits von Imitationsfällen betroffen ist, haben sie die Möglichkeit, das vorliegende Problem mit Hilfe eines Fragenkataloges zu spezifizieren. Sie erhalten dann eine individuelle Auswertung über geeignete Schutzmechanismen für Ihr konkretes Problem.

Weiterhin bietet das Portal Ihnen die Möglichkeit, selbstständig in einer Liste von technischen und strategischen Schutzmechanismen nach Maßnahmen zu suchen, die sich zur Umsetzung in Ihrem Unternehmen am besten eignen.

Quelle:  Fraunhofer (http://www.produktpiraterie.fraunhofer.de)

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patent- und markenrechtsschutzversicherung für kmu´s

Die GMP Gesellschaft für Marken- und Patentrechtsschutzversicherung Vertriebsgesellschaft mbH in Darmstadt (GMP GmbH) bietet erstmals für Existenzgründer und KMU die Möglichkeit einer Versicherung im Bereich gewerblicher Schutzrechte an.

Bei einer Deckungssumme von 100.000 Euro ist es Existenzgründern und KMUs bis zu 100 Mitarbeitern möglich, sich für Jahresbeiträge zwischen 475 Euro und 3.900 Euro abzusichern. Der europaweite Versicherungsschutz umfasst auch alle bereits bestehenden Patent- und Markenrechte und deckt in der Basisversion die gerichtliche Abwehr von Schadensersatz-, Unterlassungs- und Auskunftserteilungsansprüchen, aus den Bereichen Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Markenrecht, Geschmacksmusterrecht und Urheberrecht ab. Die Versicherung unterscheidet zwischen der Abwehr von Schadens- und Unterlassungs- und Auskunftserteilungsansprüchen und der Geltendmachung solcher Ansprüche. Das Versicherungskonzept wurde gemeinsam mit der NRV - Rechtsschutzpartner der Nürnberger Versicherungsgruppe entwickelt.

Kontakt:
GMP GmbH
Hilpertstraße 16-18
64295 Darmstadt

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